Ein gutes neues Jahr…

…wünschen wir allen Mitgliedern, Freunden und Besuchern unserer Homepage.

2019 wird bei dem ein oder anderen, wie jedes Jahr, mit guten Vorsätzen beginnen. Uns allen ist bekannt, wie diese Vorsätze sich zum allergrößten Teil bereits in den ersten Tagen des Jahres in Nichts aufgelöst haben, als hätte sich, wie durch ein Wunder, genau dieser Speicherplatz in unserem Gehirn selbst gelöscht. Jeder, dem es so ergeht, macht bereits vorab seine Scherze darüber und nimmt sich selbst dabei nicht so ernst. Man setzt bereits im Vorfeld die Latte für die Folgen der Nichterfüllung der Pläne nicht sehr hoch an – es hat keine Konsequenzen, wenn man einfach so weitermacht, wie bisher.

Erkennen Sie die Parallelen der Geschichte mit den guten Vorsätzen und den Wahlversprechen der Parteien vor jeder Wahl? Ein Großteil der Wählerinnen und Wähler hat kein Langzeitgedächtnis für Wahlversprechen. Jeder ist so mit sich selbst beschäftigt, dass die Politik zwar zur Kenntnis genommen wird, aber im Tagesgeschäft in den Hintergrund gedrängt wird. Kaum jemand hat die Muße sich damit zu beschäftigen, wie eine politische Entscheidung Einfluss auf das eigene Leben hat. Kaum jemand glaubt daran, die Dinge beeinflussen zu können.

Weil man sieht, dass extrem viele Dinge nicht richtig laufen, geht man hin und gesellt sich zu den Protestwählern. Andere werden zu Nichtwählern. Wieder andere Unzufriedene wollen beides nicht und wählen das “Altbewährte”, im Extremfall eine andere Farbe als sonst, weil man keine Alternative erkennt. Protest- und Nichtwähler nehmen damit in Kauf, dass mit diesem Wahlverhalten dem Chaos, sogar extremen Elementen die Türe in unsere Parlamente geöffnet werden. Im schlimmsten Fall gewinnt eine extreme Partei den Einzug in die Regierung. “Wir können eh nichts ändern”-Wähler tragen im schlimmsten Fall die Verantwortung für handlungsunfähige Regierungen.

Das Ganze fängt bereits im Kleinen an. Eine Wahlbeteiligung unter 30% bei einer Kommunalwahl spricht Bände. Wenn man mit den Leuten auf der Straße spricht, sind so viele Menschen mit der Situation in ihren Gemeinden unzufrieden. Den Gemeinden kann man dabei kaum einen Vorwurf machen, weil die finanzielle Ausstattung in keinem Verhältnis zu den zu erfüllenden Aufgaben steht. Wenn die Landesregierung mehrere Großprojekte auf Kosten der Steuerzahler mit Volldampf gegen die Wand fährt und die Kommunen so hoch verschuldet sind, dass sie noch nicht einmal den kleinen Eigenanteil bei Förderprojekten aufbringen können, sind wir in 2019 angekommen.  Derzeit wird der ländliche Bereich weiter ausgeblutet um mit den Geldern die ebenfalls hoch verschuldeten Städte zu stützen. Das ist ein “Weiter So” der Regierungen, ohne an den eigenen Pfründen kratzen zu müssen. Solange die gleichen Parteien, die dieses Desaster über Jahrzehnte verursachen, auch das Sagen in den Kommunen haben, wird es noch schlimmer werden.

Alle politisch Interessierten und auch alle Unzufriedenen haben in 2019 wieder die Möglichkeit, sich bei den Freien Listen und Wählergemeinschaften aufstellen und sich selbst in die Kommunalparlamente wählen zu lassen. Überzeugen Sie die Bürgerinnen und Bürger von sich und sorgen Sie von der untersten Ebene aus dafür, dass es für die Wähler eine bürgerliche Alternative zu den Parteien gibt, zu denen viele Wähler kein Vertrauen mehr haben. Vertrauen Sie dabei auf eine im Landesverband Freier Wählergruppen Rheinland-Pfalz e. V. organisierte Gruppierung. Der Landesverband lässt nur “echte” Freie Wählergruppen zu, die sich zu den Werten der Freien Wähler bekennen.

Wir sind derzeit drittstärkste Kraft in den Kommunalparlamenten. Gemeinsam können wir es schaffen, noch stärker zu werden!